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Wegen Sicherheitsbedenken Polizei verbietet für Silvesternacht geplante Pro-Palästina-Demo in Neukölln

Unter dem Motto »No Celebration During Genocide« wollten Demonstranten in der Silvesternacht durch Berlin-Neukölln ziehen. Diesem Vorhaben hat die Polizei nun einen Riegel vorgeschoben.
Ein propalästinensischer Demonstrationszug in Berlin am 23.12.2023

Ein propalästinensischer Demonstrationszug in Berlin am 23.12.2023

Foto: Christoph Soeder / dpa

Die Berliner Polizei hat eine für die Silvesternacht geplante propalästinensische Demonstration in Berlin-Neukölln verboten. Das bestätigte am Abend eine Polizeisprecherin der Nachrichtenagentur dpa. Zuvor hatte der RBB berichtet.

Angesichts der ohnehin schon brisanten Lage in der Silvesternacht, der aufgeheizten Stimmung in Neukölln und dem üblicherweise am frühen Abend beginnenden Feuerwerk hat die Polizei Sicherheitsbedenken.

Nach den Angaben war der Beginn der Demonstration unter dem Titel »No Celebration During Genocide« (»Kein Feiern während eines Genozids«) am Sonntagabend um 22 Uhr am Richardplatz in Neukölln geplant. Enden sollte die Versammlung um Mitternacht an der Sonnenallee und am Hermannplatz. Angekündigt waren dafür 100 Teilnehmer, die Polizei ging aber von einem viel höheren Zustrom aus. Die geplante Route sollte laut dem RBB auch durch die »Böllerverbotszone« in der Sonnenallee  führen.

Für Sonntag sind nach Polizeiangaben zwei weitere Versammlungen angekündigt: Am Nachmittag eine weitere propalästinensische Demonstration am Hermannplatz und am Abend eine Versammlung zur Unterstützung Israels. Diese sind laut Polizei bislang nicht verboten.

Seit dem Terrorangriff der radikalislamischen Hamas auf Israel am 7. Oktober gibt es in Berlin viele Kundgebungen und Demonstrationen. Immer wieder kommt es dabei auch zu Gewalttätigkeiten, auch in Neukölln. Teilnehmer von teils verbotenen Veranstaltungen warfen unter anderem Steine und Flaschen auf Polizistinnen und Polizisten und brannten Pyrotechnik ab.

In der vergangenen Silvesternacht waren in mehreren Städten Deutschlands Polizei- und Rettungskräfte bei ihrer Arbeit behindert sowie mit Böllern und Raketen beschossen worden. Nirgends nahmen diese Attacken jedoch ein solches Ausmaß an wie in Berlin. Feuerwehr und Polizei zählten in der Hauptstadt insgesamt 33 verletzte Einsatzkräfte. Auch und besonders in Neukölln kam es zu Krawallen.

svs/dpa