Das gab es noch nie: Die AfD im Bundestag empfängt die Kandidatin oder den Kandidaten einer anderen Partei zum Vorstellungsgespräch. Doch nun könnte es tatsächlich passieren. Die CDU-Abgeordnete Julia Klöckner möchte vor ihrer Wahl zur Bundestagspräsidentin auch bei jener Fraktion vorbeischauen, mit der ihre Partei sonst lieber nichts zu tun haben will.
Eine Sprecherin Klöckners bestätigte auf Anfrage Informationen des stern: Die CDU-Abgeordnete habe "allen Fraktionen angeboten, für eine Vorstellung in den jeweiligen Fraktionssitzungen zur Verfügung zu stehen". Auch ein Sprecher der AfD-Fraktion erklärte, dass Klöckner angefragt habe.
Die Wahl des Bundestagspräsidiums soll am Dienstag zur Konstituierung des neuen Parlaments stattfinden. Bereits am Morgen trifft sich die AfD-Fraktion zu einer Sitzung, an der Klöckner teilnehmen könnte. Nur gibt es leider ein Terminproblem: Parallel dazu findet der traditionelle ökumenische Gottesdienst statt.
Die AfD gibt sich flexibel
"Frau Klöckner wird an dem Gottesdienst teilnehmen", sagte ihre Sprecherin. "Eine Vorstellung bei der AfD-Fraktion lässt sich aufgrund von Terminkollisionen nicht realisieren."
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Allerdings gibt sich die AfD flexibel. Sie hat Klöckner angeboten, ersatzweise am Montagabend beim Fraktionsvorstand zu erscheinen. "Käme es dazu, wäre es ein kleiner und richtiger Schritt in Richtung Normalisierung", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer Stephan Brandner dem stern. Die Abgeordneten würden danach jeweils selbst darüber entscheiden, ob sie Klöckner wählen.
Die CDU hatte zuletzt widersprüchliche Signale an die AfD gesendet. Ende Januar beschlossen CDU/CSU gemeinsam mit AfD und FDP einen Antrag zur Verschärfung der Migrationspolitik. Gleichzeitig hieß es aus der Unionsfraktion, dass grundsätzlich auch die AfD parlamentarische Posten besetzen können müsse.
Doch seit der Bundestagswahl betont die Union die Abgrenzung gegen Rechtsaußen wieder stärker. CDU-Chef Friedrich Merz schloss aus, dass die AfD den ihr zustehenden Posten eines Bundestagsvizepräsidenten besetzen kann. Er werde "nicht empfehlen, eine AfD-Abgeordnete oder einen AfD-Abgeordneten in ein Staatsamt zu wählen", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung".
