Wenn die Nationalmannschaft spielt, sieht man die schwarz-rot-goldene Fahne an Häusern, auf Autodächern oder als Gesichtsschminke. Auch offizielle Regierungsgebäude sind schwarz-rot-gold beflaggt. CDU und CSU drängen nun jedoch darauf, »die ganzjährige Sichtbarkeit nationaler Symbole – insbesondere der Bundesflagge – im öffentlichen Raum« weiter zu erhöhen. Auch müsse dafür gesorgt werden, »dass die Nationalhymne häufiger bei öffentlichen Anlässen gesungen und weiter als fester Bestandteil des deutschen Liedguts gepflegt wird«.

Das steht in einem Antrag, den die Unionsfraktion heute in den Bundestag einbringen will. Das Ziel: Die Bundesregierung möge ein »Bundesprogramm Patriotismus« entwickeln, um Patriotismus und nationale Symbole in Deutschland stärker zu fördern. Der Antrag trägt die Überschrift »Verfassung und Patriotismus als verbindendes Band stärken – Tag des Grundgesetzes am 23. Mai als Gedenktag aufwerten«.

Der 23. Mai, an dem im Jahr 1949, das Grundgesetz verkündet wurde, soll demnach »als jährlicher nationaler Gedenktag mit einer gemeinsamen Großveranstaltung aller deutschen Verfassungsorgane begangen werden«. Bei dieser Veranstaltung solle »die Bundeskanzlerin bzw. der Bundeskanzler in jedem Jahr eine ›Rede zur Lage der Nation‹ halten«. Über den Gedenktag-Vorstoß hatte zuerst der SPIEGEL berichtet.

Die Unionsfraktion begründet ihren Vorstoß damit, dass »gerade in Zeiten einer zunehmenden Polarisierung und Fragmentierung« der Gesellschaft das Grundgesetz sowie der Patriotismus »starke Integrations- und Identifikationspotentiale zum Wohle von Staat und Gesellschaft entfalten« könnten. Diese Potenziale sollten »auf keinen Fall den gesellschaftlichen Rändern überlassen werden«, sondern müssten »durch eine zielgerichtete Förderung durch die Staatsorgane auf eine neue Stufe gehoben werden«.

Der Antrag fordert unter anderem auch Maßnahmen, damit der Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober »von deutlich mehr Bürgern als ein verbindender nationaler Erlebnismoment und nicht schlicht nur als ›freier Tag‹ erlebt wird«. In Ostdeutschland wiederum soll »der zum Teil fehlende Bezug zur eigenen Nation« als eine »Schwachstelle der Wiedervereinigung aufgearbeitet« werden.