Günstigkeitsprinzip im Arbeitsrecht: Was es für Arbeitnehmer bedeutet
Ein neuer Job ist mit einem neuen Arbeitsvertrag verbunden – darin gibt es viele Klauseln und Regeln. Doch was, wenn es konkurrierende Klauseln gibt?
Ein Arbeitsvertrag regelt die Spielregeln zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber, er dient als Grundlage für das Arbeitsverhältnis. Daher sollten Sie als Arbeitnehmer den Vertrag gründlich lesen und fünf Punkte im Arbeitsvertrag verhandeln. Nicht immer sind alle Regeln und Klauseln direkt eingängig für Arbeitnehmer. Manchmal gibt es auch einen Tarifvertrag oder eine Betriebsvereinbarung, die andere Regeln aufsetzen. Was dann für Arbeitnehmer gilt.
Was ist das Günstigkeitsprinzip?
Das sogenannte Günstigkeitsprinzip im Arbeitsrecht legt fest, dass im Konfliktfall zwischen anwendbaren Regelungen immer die günstigste Regelung für den Arbeitnehmer angewendet werden muss, informiert das Institut zur Fortbildung von Betriebsräten (ifb). Dieses sei in verschiedenen Gesetzen und Tarifverträgen verankert, Ziel ist es, die Rechte und Arbeitsbedingungen von Arbeitnehmern zu schützen.
Was bedeutet das konkret?
Ein im Tarif- oder Arbeitsvertrag genannte Regelung sowie eine Betriebsvereinbarung darf nicht schlechter für den Arbeitnehmer ausfallen als gesetzliche Regelungen. Erstgenannte dürfen zum Vorteil des Arbeitnehmers bessere Regelungen enthalten als im höherrangigem Recht verankert, informiert das Portal Sage.com. Im Umkehrschluss bedeutet das, sollten in rangniedrigeren Verträgen schlechtere Bedingungen für Arbeitnehmer gelten, gilt automatisch das Gesetz. Das Günstigkeitsprinzip ist auf Einzelpersonen, Gruppen und die Gesamtheit der Mitarbeiter eines Unternehmens oder einer Branche anwendbar.
- Besteht eine Betriebsvereinbarung, hat diese Vorrang vor dem Arbeitsvertrag.
- Ist ein Unternehmen an einen Tarifvertrag gebunden, gelten diese Regelungen verbindlich.
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Wie wird die günstigere Regelung gefunden?
Um festzustellen, welche Regelung günstiger ist, wird ein Vergleich vorgenommen. Bei diesem Günstigkeitsvergleich werden beide konkurrierenden Regelungen angeschaut, um so zu ermitteln, welche Regelung für den Arbeitnehmer günstiger ist. Ein Faktor bei der Entscheidung ist beispielsweise die Verbesserung auf lange Sicht. Wichtig ist, dass nur Regeln verglichen werden dürfen, die einen sachlichen Zusammenhang aufweisen. Ist dies nicht der Fall und die Regelungen sind mit verschiedenen Gegenleistungen verbunden, kann nicht verglichen werden, informiert das ifb.
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