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Joe Biden als Hoffnungsträger: Kuba erwartet viel vom neuen US-Präsidenten

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Ein Kubaner in Hosen mit der US-Flagge fischt am 8. November 2020 in Havanna Malecon. Der Präsident Kubas, Miguel Diaz-Canel, begrüßte die „neue Richtung“ der Vereinigten Staaten nach den Wahlergebnissen und drückte seinen Wunsch nach einer „konstruktiven und respektvollen“ Beziehung aus.
Symbol der Hoffnung: Die Stars and Stripes der US-amerikanischen Flagge auf der Hose eines Fischers in Havanna, Kuba © Yamil Lage/AFP

Joe Biden soll die finanziellen Sanktionen der Trump-Regierung aufheben. Das Land leidet unter der schlechten Beziehung zum großen Nachbarn.

Havanna - Eine letzte Gemeinheit gegen Kuba hatte sich Donald Trump bis zum Schluss aufgehoben. Wenige Tage vor der US-Präsidentenwahl unterzeichnete er ein Dokument, das die Finanzfirma Fincimex auf die schwarze Liste der Unternehmen setzte, mit denen Konzerne aus den USA keine Geschäfte machen dürfen. Fincimex, das zum Firmenimperium GAESA der kubanischen Streitkräfte gehört, diente bisher als lokaler Abwickler für den US-Finanzdienstleister Western Union, der auf Auslandsüberweisungen spezialisiert ist.

Seit Dienstag bleiben die Western Union/Fincimex-Büros zu und Hunderttausende Kubaner:innen kommen nicht mehr an die Dollarüberweisungen der Verwandtschaft aus den USA. Geld, das Millionen Menschen in Kuba gerade in der Corona-Krise das Überleben sicherte.

Beziehungen zwischen Kuba und USA seit Trump wieder schlechter

Trump hat in seinen vier Jahren an der Macht alle Annäherungen aus der Obama-Zeit wieder zurückgedreht und insgesamt 132 Sanktionen gegen Kuba verhängt. Direkte Flug- und Kreuzfahrtverbindungen wurden gestoppt, Konsulate geschlossen und Überweisungen der US-Kubaner:innen dramatisch zusammengestrichen. Das „Helms-Burton-Gesetz“ wurde aktiviert, um internationale Unternehmen zu bestrafen, die in Kuba investieren. Trump traf dabei aber mehr die Zivilbevölkerung als die Mächtigen.

Aber nun hoffen die Menschen und Mächtigen in Kuba auf eine Rückkehr zu alten, kooperativen Zeiten. Nirgends in Lateinamerika wurde der Sieg Joe Bidens so offen und ausgelassen gefeiert wie auf der Insel. Biden hatte die Strafe gegen Fincimex/Western Union im Wahlkampf kritisiert und angekündigt, diese Verschärfung nach seinem Amtsantritt Ende Januar rückgängig zu machen.

Neue Kuba-Politik von Joe Biden: EU-Diplomat optimistisch

Was und wie schnell Joe Biden bei den Auslandsüberweisungen verändert, kann als Indikator dafür dienen, welche Wichtigkeit die Insel in den kommenden Jahren für die neue US-Regierung haben wird. Der EU-Botschafter in Havanna, Alberto Navarro, gehört zu denen, die optimistisch sind. Der spanische Diplomat weist darauf hin, dass Biden über das Instrument der „Präsidentendirektive zur Normalisierung der Beziehungen zwischen Kuba und den USA“ verfügt, die Barack Obama 2016 schuf. Biden müsse diese nur aktivieren, um die meisten der Maßnahmen gegen Kuba aus der Trump-Zeit wieder zurückzudrehen, unterstreicht Navarro.

Aber die schwere Krise hat auch bei der kubanischen Führung die Bereitschaft zu marktwirtschaftlichen Reformen erhöht. Bäuerinnen und Bauern dürfen selbst Groß- und Einzelhandel betreiben, solange sie die Regierungsquoten erfüllen. Auch die Hunderttausenden Kleinstunternehmer:innen (Cuentapropistas), die Restaurants betreiben, Wohnungen vermieten oder Taxi fahren, können jetzt sogar auf privaten Großmärkten einkaufen. Bisher mussten sie sich beim Staat zu überhöhten Preisen mit benötigtem Material und Rohwaren eindecken. Bereits jetzt arbeiten 600 000 Menschen, 13 Prozent der werktätigen Bevölkerung, im privaten Sektor von Kuba. Es dürften künftig noch deutlich mehr werden. (Klaus Ehringfeld)

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