Im November soll es zu landesweiten Protesten kommen. Die Organisatoren berufen sich auf die in der Verfassung verankerte Versammlungsfreiheit. Die Regierung spricht von einer „Provokation“.
Die kubanische Opposition hat trotz eines Verbots der Regierung angekündigt, an den landesweiten Protesten Mitte November festhalten zu wollen. In einer Erklärung beim Onlinedienst Facebook teilten die Organisatoren am Dienstag (Ortszeit) mit, am 15. November "zivil und friedlich" für ihre Rechte auf die Straße zu gehen. Zuvor hatte die Regierung die Proteste untersagt, weil sie klar die Absicht hätten, "einen Wechsel im politischen System Kubas herbeizuführen".
Die Organisatoren würden von Washington unterstützt, um die Regierung zu stürzen, begründete Havanna die Entscheidung. Die angekündigten Demonstrationen in mehreren Provinzen des Landes seien eine "Provokation", erklärte die kommunistische Regierung weiter.
Proteste in Kuba sehr selten
In ihrem Protestaufruf verwiesen die Organisatoren auf Artikel 56 der neuen kubanischen Verfassung, der ein Versammlungsrecht garantiere. Die Regierung in Havanna widersprach jedoch: "Auch wenn es sich um ein verfassungsmäßiges Recht handelt, darf es nicht auf Kosten anderer Rechte ausgeübt werden." Kuba will am 15. November seine Grenzen wieder für den internationalen Tourismus öffnen.
Proteste sind in Kuba äußerst selten. Zuletzt hatte es im Juli Demonstrationen in rund 40 kubanischen Städten gegeben. Es handelte sich um die größten regierungskritischen Veranstaltungen seit der von Fidel Castro angeführten Revolution 1959. Die Menschen brachten ihren Unmut über die schlimmste Wirtschaftskrise seit 30 Jahren und die damit einhergehende Strom- und Lebensmittelknappheit zum Ausdruck.
Die Demonstrationen wurden teils gewaltsam niedergeschlagen. Ein Mensch wurde getötet. Die US-Regierung verhängte als Reaktion neue Sanktionen gegen Havanna.
(APA/AFP)