Olaf Scholz nach Witz über Migration in der Kritik
| Lesedauer: 2 Minuten
Olaf Scholz, Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, beim Evangelischen Kirchentag
Quelle: dpa/Daniel Karmann
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Bundeskanzler Olaf Scholz hat auf dem Kirchentag einen Witz über Deutschland und Migranten gemacht und dafür heftige Kritik geerntet. Die Organisation Sea-Watch schimpfte: „Wer darüber lachen kann, sollte keinen Staat regieren.“
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist mit einer Äußerung zum Thema Asyl in die Kritik geraten, die er selbst als Witz klassifiziert hat und worüber sich andere wiederum empören. Auf dem Evangelischen Kirchentag in Nürnberg hatte er zunächst erklärt, dass Deutschland zwar ein Land ohne EU-Außengrenze sei, trotzdem aber die meisten Asylantragsteller habe.
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Der größte Teil davon sei zuvor nicht in anderen EU-Ländern registriert worden. Dann sagte Scholz am Samstag: „Ich habe schon den Witz gemacht beim Europäischen Rat: Deutschland muss einen großen Strand am Mittelmeer haben. Denn tatsächlich kommen mehr Flüchtlinge, die über das Mittelmeer nach Europa kommen, in Deutschland an als in den Mittelmeer-Anrainer-Ländern im Einzelnen.“
Das Einzige, was dem Kanzler einfalle, sei ein „schlechter Witz“
Die Seenotrettungs-Organisation Sea-Watch kritisierte das: Mehr als 1150 Tote habe es allein 2023 bislang gegeben – und das Einzige, was dem Kanzler einfalle, sei ein „schlechter Witz“, hieß es auf Twitter. „Wer darüber lachen kann, sollte keinen Staat regieren.“
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Kritik kam auch vom stellvertretenden Linken-Chef Lorenz Gösta Beutin. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer schrieb: „Über das Leid von Menschen sollte sich erst recht ein Bundeskanzler nicht lustig machen.“ Die SPD-Influencerin Lilly Blaudszun, Mitglied des Kirchentags-Präsidiums, twitterte: „So sollte ein sozialdemokratischer Bundeskanzler niemals über Menschen sprechen.“
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Nach heftiger Kritik bei den Grünen verteidigte Scholz auf dem Kirchentag währenddessen die geplante Reform der europäischen Asylregeln. Es müsse aufhören, dass Länder mit dem Finger auf andere zeigten und sich nicht zuständig fühlten. „Deshalb ist die Verabredung, dass wir einen Solidaritätsmechanismus etablieren“, sagte er. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) rechnet nach der Reform mit sinkenden Flüchtlingszahlen in Deutschland. Die EU-Innenminister hatten am Donnerstag mehrheitlich für eine umfassende Reform gestimmt. So sollen zum Beispiel ankommende Menschen aus als sicher geltenden Ländern nach dem Grenzübertritt in haftähnlich kontrollierte Aufnahmeeinrichtungen kommen. Dort soll innerhalb von zwölf Wochen geprüft werden, ob ein Antragsteller Chancen auf Asyl hat. Wenn nicht, soll er umgehend zurückgeschickt werden.
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