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Sitzungsverlauf

Sie sehen hier die aktuelle Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins (vorausgesetzt, die Tagesordnung wurde bereits veröffentlicht). Werden Symbole am rechten Bildschirmrand angezeigt, verweisen diese auf weitere Dokumente (Vorlagen, Anlagen, etc.)

Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Öffentlicher Teil  
1. Aktuelle Stunde  
2. Liste der Aufträge des Rates der Stadt  
3. Mitteilungen der Verwaltung  
4. Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen  
4.1 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
(Antrag der EBB-FW-Fraktion)		 0956/2021/EBB
4.2 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
(Antrag der Gruppe Die PARTEI)		 0865/2021/PARTEI
5. Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen  
6. Einrichtung einer/eines Tierschutzbeauftragten sowie einer/eines stellvertretenden Tierschutzbeauftragten des Rates der Stadt Essen
(gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)		 0824/2021/CDU/GRÜNE
6.1 Tierschutzbeauftragte des Rates der Stadt
a)Einrichtung einer/eines Tierschutzbeauftragten sowie
einer/eines stellvertretenden Tierschutzbeauftragten
(Antrag der Gruppe Tierschutz)
 0943/2021/TS
6.2 Wahl einer/eines Tierschutzbeauftragten sowie einer/eines stellvertretenden Tierschutzbeauftragten des Rates der Stadt Essen
(gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)		 0825/2021/CDU/GRÜNE
7. Neufassung der Ausschusszuständigkeitsordnung (AZO) 0147/2021/1
8. Geschäftsverteilungsplan des Verwaltungsvorstandes der Stadt Essen 0771/2021/1
9. Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim
hier: Beschluss der Auslobung		 0169/2021/7
9.1 Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim
Hier: Erweiterung der anstehenden Auslobung und des Bewerbungsaufrufs für ein Rahmenkonzept
(gemeinsamer Antrag der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)		 0692/2021/CDU/GRÜNE
9.2 Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim
hier: Beschluss der Auslobung
(Antrag der SPD-Fraktion)		 0735/2021/SPD
9.3 Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen
Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim
hier:Beschluss der Auslobung
(Antrag der AfD-Fraktion)		 0932/2021/AfD
9.4 Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim Hier:
Erweiterung der anstehenden Auslobung und des Bewerbungsaufrufs für ein Rahmenkonzept
(Antrag der AfD-Fraktion)		 0731/2021/AfD
9.5 Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen
Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim
hier:Beschluss der Auslobung
(Antrag der AfD-Fraktion)		 0923/2021/AfD
9.6 TOP: Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim 0782/2021/LINKE
9.7 Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen
Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim
hier:Beschluss der Auslobung
(Antrag der EBB-Fraktion)		 0957/2021/EBB
9.8 Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen
Essen/Mülheim
hier: Einstellung des Flugbetriebs
(Antrag der Gruppe Tierschutz Essen)		 0720/2021/TS
9.9 Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen
Essen/Mülheim
hier: Auslobung Rahmenkonzept
(Antrag der Gruppe Tierschutz Essen)		 0721/2021/TS
10. Bericht über die Anforderungen der Essener Veranstaltungs- und Kulturszene für Außenspielstätten 0807/2021/1
11.1 Anpassung der Sondernutzungsgebühren für
Veranstaltungen im Rahmen der Corona-Pandemie
(Antrag der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)		 0954/2021/CDU/GRÜNE
11. Anpassung der Sondernutzungsgebühren für Veranstaltungen im Rahmen der Corona-Pandemie
(Anmeldung der FDP-Fraktion)		 0810/2021/FDP/EBB
12. Teststrategie in Schulen und Kitas
(Anmeldung der SPD-Fraktion)		 0835/2021/SPD
13.1 Aussetzung der Erhebung von Elternbeiträgen
für Kita und OGS
(Antrag der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)		 0958/2021/CDU/GRÜNE
13. Aussetzung der Erhebung von Elternbeiträgen für Kita und OGS
(Anmeldung der SPD-Fraktion)		 0834/2021/SPD
14. Verzicht auf Eintrittsgelder für den Besuch des Grugaparks
(Anmeldung der AfD-Fraktion)		 0827/2021/AfD
15.1 Stärkung der Ehrenamtsarbeit mit Kindern
und Jugendlichen während Corona
(Antrag der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)		 0955/2021/CDU/GRÜNE
15. Stärkung der Ehrenamtsarbeit mit Kindern
und Jugendlichen während Corona
(Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)		 0833/2021/LINKE
16. Impfung von Obdachlosen und Geflüchteten
(Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)		 0832/2021/LINKE
17. Pflege von NS-Gedenkstätten in Essen
(Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)		 0831/2021/LINKE
17.1 Pflege von NS-Gedenkstätten in Essen
(Antrag der AfD-Fraktion)		 0935/2021/AfD
18. Grüne Hauptstadt Europas
hier: 1. Fortschrittsbericht 2020		 1676/2020/6
19. Neubau Hallenbad Essen-Borbeck am Standort Germaniastraße
hier: Sachstand der Entwurfsphase und Weiterführung der Neubaumaßnahme		 0400/2021/6
20. Bezirkssportanlage Am Wasserturm Frintrop
hier: Baubeschluss für die Erneuerung eines Kunstrasenplatzes
 0772/2021/6
21. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung städtischer Sportanlagen und Sportgeräte (Gebührensatzung Sport) 0711/2021/6
22. Pollstraße, Neubau Parkplatz und Ausbau der Straße 0418/2021/6
23. Gesamtkostenänderung der Maßnahme „Straßenüberführung Rellinghauser Straße“ 0688/2021/6
24. Fördermaßnahme des Landes NRW zur Digitalisierung der Schulen (DigitalPakt NRW)
hier: Erhöhung des Investitionsvolumens für die Umsetzung des DigitalPakts Schule zur Finanzierung der gesetzten Standards

0527/2021/4
25. Zuwendung zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder 0554/2021/4
26. Modernisierung und Neukonzeption der Stadtteilbibliothek Freisenbruch 0384/2021/4
27. Olympisches und Paralympisches Dorf auf dem Deckel der A40 - städtebauliche Machbarkeitsstudie 0642/2021/7
27.1 Olympisches und Paralympisches Dorf
auf dem Deckel der A40
hier:städtebauliche Machbarkeitsstudie
(Antrag der SPD-Fraktion)		 0944/2021/SPD
27.2 Olympisches und Paralympisches Dorf
auf dem Deckel der A40
hier:städtebauliche Machbarkeitsstudie
(Antrag der Fraktion DIE LINKE)		 0945/2021/LINKE
27.3 Olympisches und Paralympisches Dorf
auf dem Deckel der A40
hier: städtebauliche Machbarkeitsstudie
(Antrag der Gruppe Die Partei)
 0864/2021/PARTEI
28. Fortschreibung der deutschen Tentativliste für zukünftige UNESCO-Welterbestätten:
Antrag "Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet"
 0773/2021/7
28.1 Fortschreibung der deutschen Tentativliste für zukünftige UNESCO-Welterbestätten:
Antrag "Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet"
(Antrag der Gruppe Die Partei)		 0924/2021/PARTEI
29. Bürgerbegegnungszentrum "Computainer", Stakenholt 64
hier: Kostenerhöhung für das Interim auf dem Gelände der Gesamtschule Nord, Förderstraße 60		 0481/2021/7
30. Generalsanierung der Schultoiletten Schule an der Rahmstraße 0646/2021/7
31. Generalsanierung der Schultoiletten Gesamtschule Borbeck, Abzweig Ripshorster Straße 0673/2021/7
32. Bericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Essen über die Prüfung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2019 0686/2021/1
33. Haushaltssanierungsplan der Stadt Essen 2012-2021
hier: Bericht zum 31.12.2020		 0615/2021/2
34. 1. Kenntnisnahme von Entscheidungen des Stadtkämmerers gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW
2. Empfehlung bzw. Beschluss über die über- und außerplanmäßigen Bereitstellungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit den Jahresabschlussbuchungen		 0614/2021/2
35. Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses der Stadt Essen zum 31.12.2020 0657/2021/2
36. Quartalsbericht 1/2021 über die Haushaltsentwicklung des
Jahres 2021		 0617/2021/2
37. Beteiligung der Stadt Essen an der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH (NRW.URBAN KE) 0701/2021/2
38. Recherche zu fehlerhaften Bebauungsplänen 0205/2021/7
39. Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für drei Änderungsverfahren zum RFNP der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr:
46 E: Bottroper Str./Hilgerstr. (Thurmfeld)
47 HER: Gerneral Blumenthal/ITW Herne
48 MH: Sport- und Freizeitanlagen Uhlenhorstweg
 0082/2021/7
40. Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungs- / Aufstellungsbeschluss für 3 RFNP-Änderungsverfahren in Essen
(35 E, 40 E, 43 E)		 0086/2021/7
41. Benennungen für den Seniorenbeirat 0683/2021/5
42. Aufbau eines sirenengestützten Warnsystems - Zivilschutzsirenen, 2. Bauabschnitt 0659/2021/3
43. Niederschrift Nr. 5 über die Sitzung des Rates der Stadt Essen vom 24.03.2021  
44. Anfragen von Ratsmitgliedern  
B. Nicht öffentlicher Teil  
45. Mitteilungen der Verwaltung  
46. Impfzentrum Essen - 3. Fortschreibung 0806/2021/3
47. Grundstücksangelegenheiten 0616/2021/7
48. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil		  
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