Taiwan-Frage
Röttgen: "Macron hat sich isoliert"

Röttgen betonte, Europa müsse stärker werden. Dazu gehöre eine enge Partnerschaft zu den USA. Zugleich müsse die Abhängigkeit von China reduziert werden. Der CDU-Außenpolitiker bekräftigte, man müsse alles tun, um einen Angriff Chinas auf Taiwan zu verhindern. Je mehr der chinesische Präsident Xi glaube, ein solcher Aggressionsakt interessiere Europa nicht, desto wahrscheinlicher werde ein solcher Angriff.

Kritik an diesen Äußerungen kam auch vom SPD-Bundestagsabgeordneten und Europapolitiker Hakverdi. Er sagte dem "Tagesspiegel", es sei ein schwerer Fehler, wenn sich der Westen ausgerechnet im Umgang mit Peking spalten lasse. Auch FDP-Generalsekretär Djir-Sarai erklärte in der "Bild"-Zeitung, Macrons Position wäre keine kluge Strategie für die Europäer, die eng mit den USA zusammenarbeiten sollten.

Macron hatte in der Taiwan-Frage für einen dritten Weg der Europäer zwischen den rivalisierenden Mächten China und USA plädiert. In einem Interview hatte er erklärt, die Europäer dürften kein "Mitläufer" sein und sich dem "amerikanischen Rhythmus und einer chinesischen Überreaktion anpassen". Seine Sprecherin wies die Kritik daran zurück. Macron habe oft gesagt, dass Frankreich nicht gleich weit von den USA und China entfernt sei, sagte sie. Die USA seien Verbündete, China hingegen sei Partner, Konkurrent und systemischer Rivale. Macron habe Chinas Staats- und Parteichef Xi bei seinem Besuch in Peking kürzlich klar gesagt, dass die Taiwan-Frage durch Dialog geklärt werden müsse.

China betrachtet das demokratisch regierte Taiwan als sein Territorium. An Ostern hatte die Volksrepublik als Reaktion auf einen USA-Besuch der taiwanischen Präsidentin Tsai Ing-wen eine mehrtägige Militärübung um die Insel abgehalten. Der Status Taiwans ist einer der Hauptkonfliktpunkte zwischen den USA und China.