US-Präsident Joe Biden hat zum Auftakt seiner ersten Europareise zur Verteidigung der Demokratie aufgerufen und den Führungsanspruch der Vereinigten Staaten unterstrichen. »Ich glaube, wir befinden uns an einem Wendepunkt der Weltgeschichte«, sagte Biden am Mittwoch vor US-Soldaten auf dem Luftwaffenstützpunkt Mildenhall in Ostengland, der vom US-Militär genutzt wird.

»Sie wissen besser als jeder andere, dass Demokratie nicht durch Zufall entsteht. Wir müssen sie verteidigen. Wir müssen sie stärken.« Der US-Präsident fügte hinzu: »Wir müssen diejenigen in Misskredit bringen, die glauben, dass das Zeitalter der Demokratie vorbei ist.«

Bidens Terminplan

Zwei Tage vor dem Beginn des G7-Gipfels in Cornwall trafen der US-Präsident und First Lady Jill Biden am Mittwochabend in Großbritannien ein. Es ist die erste Auslandsreise Bidens seit seinem Amtsantritt im Januar. Am Donnerstag ist ein bilaterales Treffen mit dem britischen Premierminister Boris Johnson in Cornwall geplant. Von Freitag bis Sonntag tagen die Staats- und Regierungschefs der sieben wichtigen westlichen Industrienationen in dem Badeort Carbis Bay.

Am Rande des G7-Gipfels will Biden auch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammenkommen. Zum Abschluss ihres Besuches in Großbritannien werden der US-Präsident und die First Lady am Sonntag von Königin Elizabeth II. auf Schloss Windsor nahe London empfangen. Am Montag nimmt Biden am Nato-Gipfel in Brüssel teil, wo am Tag darauf ein Spitzentreffen mit EU-Vertretern auf dem Programm steht. Am Mittwoch kommender Woche ist dann ein mit Spannung erwartetes Gipfeltreffen Bidens mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Genf vorgesehen, bevor der US-Präsident nach Washington zurückkehrt.

Biden sagte am Mittwoch vor den US-Soldaten mit Blick auf sein Programm: »An jedem Punkt des Weges werden wir deutlich machen, dass die Vereinigten Staaten zurück sind und die Demokratien der Welt zusammenstehen, um die schwierigsten Herausforderungen und die Themen anzugehen, die für unsere Zukunft am wichtigsten sind.« Die USA sähen sich dazu verpflichtet, »mit Stärke zu führen«, sagte Biden. »Unsere Bündnisse wurden nicht durch Zwang aufgebaut oder durch Drohungen aufrechterhalten. Sie gründen auf demokratischen Idealen, einer gemeinsamen Vision der Zukunft.«

Beim G7-Gipfel werde es auch darum gehen, dass neue Verhaltensregeln im Cyberspace von demokratischen Werten bestimmt würden, nicht durch Autokraten. »In Brüssel werde ich deutlich machen, dass das Bekenntnis der Vereinigten Staaten zu unserem Nato-Bündnis und zu Artikel fünf felsenfest ist. Es ist eine heilige Verpflichtung, die wir unter Artikel fünf haben.« Dieser Artikel besagt, dass ein bewaffneter Angriff gegen einen oder mehrere Nato-Partner als ein Angriff gegen alle Mitgliedstaaten des Bündnisses angesehen wird.