Corona

Angepasste Corona-Verordnung tritt am 1. Oktober 2022 in Kraft

Eine Frau mit einer medizinischen Maske steigt in einen Nahverkehrszug ein.

Nachdem auch der Bundesrat dem neuen Infektionsschutzgesetz zugestimmt hat, soll es in Baden-Württemberg ab 1. Oktober 2022 eine neue Corona-Verordnung geben. An den bisherigen Regeln soll sich jedoch zunächst nichts ändern. Das Land behält aber die Infektionslage weiter genau im Blick.

Am Freitag, 16. September 2022 hat das geänderte Infektionsschutzgesetz (IfSG) der Bundesregierung den Bundesrat passiert. Auf dieser Basis erarbeitet das Land nun eine an dieses Gesetz angepasste neue Corona-Verordnung. Diese soll am 1. Oktober 2022 in Baden-Württemberg in Kraft treten. Es ist vorgesehen, dass die derzeit in Baden-Württemberg geltenden Regelungen beibehalten und lediglich an das neue Infektionsschutzgesetz des Bundes angepasst werden.

Erst wenn sich die Infektionslage im Herbst und Winter erheblich zu verschlechtern droht, sind gegebenenfalls weitere, im Infektionsschutzgesetz vorgesehene Maßnahmen erforderlich. Für die Menschen im Land ändert sich deshalb wenig. Der Ministerrat wird nach derzeitigem Stand am 27. September 2022 über die neue Corona-Verordnung des Landes entscheiden.

Bessere Ausgangslage als in den vorangegangenen Jahren

„Wir rechnen damit, dass die Infektionszahlen im Herbst und Winter wieder ansteigen“, sagte Gesundheitsminister Manne Lucha am Freitag, 16. September 2022 am Rande der Bundesratssitzung in Berlin. „Gleichzeitig ist die Ausgangslage aber deutlich besser als in den vergangenen Jahren. Die Impfungen verhindern zuverlässig einen schweren Krankheitsverlauf oder gar, dass Menschen sterben.“

Im Zeitraum vom 1. Oktober 2022 bis 7. April 2023 sollen nach dem Infektionsschutzgesetz des Bundes Basisschutzmaßnahmen in infektiologisch kritischen Bereichen in ganz Deutschland gelten: etwa die FFP2-Maskenpflicht im öffentlichen Personenfernverkehr oder eine bundesweite Masken- und Testnachweispflicht für Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen.

Maskenpflicht im Nah- und Fernverkehr bleibt

Für Patientinnen und Patienten in Arztpraxen soll ebenfalls eine FFP2-Maskenpflicht gelten. Ergänzend dazu wird durch Regelungen in den Corona-Verordnungen der Bundesländer die Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr  (ÖPNV), also die Pflicht eine OP-Maske in Bussen und Bahnen zu tragen, beibehalten. Darauf hatten sich die Gesundheitsministerinnen und -minister kürzlich verständigt.

„Wie beobachten die Infektionslage weiterhin sehr genau. Die derzeitige Situation erfordert es nicht, weitere Maßnahmen zu ergreifen. Das ist für uns weiterhin zentral. Der überwiegende Teil der Menschen in Baden-Württemberg hat sich in den vergangenen Jahren sehr solidarisch gezeigt und verantwortungsvoll gehandelt. Deshalb werden wir auch die Corona-Situation in diesem Herbst und Winter gemeinsam meistern“, so Minister Lucha abschließend.

Voraussichtlicher Zeitplan für die Corona-Verordnung

  • 16. September 2022: Verkündung der 3. Änderungsverordnung zur 13. Corona-Verordnung im Gesetzblatt auf Grundlage des bisherigen Infektionsschutzgesetzes.
    • Tritt am 19. September 2022 in Kraft
    • Verlängerung der Verordnung bis zum 23. September 2022
  • 22. September 2022: Not-Verkündung der 4. Änderungsverordnung zur 13. Corona-Verordnung auf Grundlage des neuen Infektionsschutzgesetzes (Übergangsfrist)
    • Tritt am 23. September 2022 in Kraft
    • Anpassung an das neue Infektionsschutzgesetz
    • Verlängerung der Verordnung bis zum 30. September 2022
  • 27. September 2022: Kabinett beschließt voraussichtlich die 14. Corona-Verordnung des Landes
  • 30. September 2022: Verkündung der 14. Corona-Verordnung des Landes im Gesetzblatt
  • 1. Oktober 2022: Inkrafttreten der 14. Corona-Verordnung des Landes.
    • Bisherige Regelungen bleiben zunächst weiter bestehen. 

Die Corona-Regelungen auf einen Blick (gültig ab 1. Oktober 2022) (PDF)

Impfkampagne #dranbleibenBW

Fragen und Antworten zur Corona-Impfung in Baden-Württemberg

Weitere Informationen zum Coronavirus in Baden-Württemberg

Mit unserem Messenger-Service bekommen Sie immer alle Änderungen und wichtige Informationen aktuell als Pushnachricht auf Ihr Mobiltelefon.

Weitere Meldungen

Ein Mann dreht einen Joint mit Marihuana. (Foto: dpa)
  • Bundesrat

Geplante Legalisierung von Cannabis

Ein Apotheker holt eine Medikamentenverpackung aus einer Schublade in einer Apotheke.
  • Bundesratsinitiative

Verbesserung der Arzneimittelversorgung gefordert

Stethoskop vor farbig eingefärbtem Kartenumriss von Baden-Württemberg mit Schriftzug: The Ländarzt - Werde Hausärztin oder Hausarzt in Baden-Württemberg
  • Gesundheitsberufe

Bewerbungsfrist für Landarztquote endet

Die Bewohnerin (r) einer Wohngemeinschaft für Senioren unterhält sich bei Kaffee und Kuchen mit ihren Gästen (Bild: © dpa).
  • Ältere Menschen

Altersarmut auch in Baden-Württemberg

Zwei Kinder spielen Fußball auf einem Fußballplatz.
  • Gemeinnützige Vereine

Höchstgrenze für Vereinsbeiträge angehoben

Stadtgarten in Gerabronn
  • Städtebau

Stadtmitte in Gerabronn erfolgreich erneuert

Ein Mädchen mit Downsyndrom lebt mit ihrer Mutter in einem Mehrgenerationenhaus (Symbolbild, © dpa).
  • Menschen mit Behinderungen

Welt-Down-Syndrom-Tag 2024

Bildercollage: Minister Manne Lucha an Redepult, vor Publikum und bei Podiumsdiskussion.
  • Kinder und Jugendliche

Kinderschutz-Konzepte im Land bespielhaft für Europa

Wort-Bild-Logo der Kampagne Start-up BW. (Bild: Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Baden-Württemberg)
  • Startup BW

Auftakt des Female Founders FINANCING Forums

Wegweiser mit Schildern „Würde“, „Gleichberechtigung“, „Antidiskriminierung“ und „Anerkennung“ auf der Stuttgarter Königstraße.
  • Antidiskriminierung

Online-Umfrage zu Diskriminierung gestartet

Modernisierung des Hallenbads in Süßen
  • Sportstätten

Land fördert Sanierung kommunaler Sportstätten

Kinder spielen im Kindergarten (Bild: © dpa).
  • Frühkindliche Bildung

105 Millionen Euro für Ausbau von Kita-Betreuungsplätzen

Die Kabinettsmitglieder sitzen am Kabinettstisch der Villa Reitzenstein.
  • Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 19. März 2024

Blick auf die Weinberge und Baden-Baden
  • Ländlicher Raum

Impulse für einen zukunfts­fähigen ländlichen Raum

Eine Altenpflegerin spricht mit Senioren in einer Pflege-Wohngemeinschaft für Demenzkranke.
  • Soziales

Land erhöht Pro-Kopf-Förderung des Freiwilligen Sozialen Jahres

Eine Grundschullehrerin erklärt Schülerinnen und Schülern Aufgaben.
  • Schule

Grünes Licht für Startchancen-Programm an Schulen im Land

Schüler warten auf ihr Mittagessen, im Vordergrund stehen Teller mit geschnittenem Gemüse. (Foto: dpa)
  • Ernährung

BeKi-Zertifikat für Kinder-und Familienzentrum

Eine Kinderärztin untersucht einen kleinen Jungen mit einem Stethoskop (Bild: © dpa).
  • Öffentlicher Gesundheitsdienst

Gleichberechtigte gesundheit­liche Versorgung von Kindern

Eine Doktorandin aus Venezuela arbeitet im Labor. (Bild: © dpa)
  • Frau und Beruf

Mentorinnen-Programm für Migrantinnen startet wieder

Gruppenbild auf Treppe vor Landtag Baden-Württemberg: Sozialminister Manne Lucha mit Vertreterinnen und Vertretern der sechs „Housing First“-Modellprojekte.
  • Soziales

Sechs „Housing First“-Modellprojekte starten

Wort-Bild-Logo der Kampagne Start-up BW. (Bild: Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Baden-Württemberg)
  • Start-up BW

„Semanux“ im Landesfinale des Start-up-Wettbewerbs

Die Kabinettsmitglieder sitzen am Kabinettstisch der Villa Reitzenstein.
  • Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 12. März 2024

Ein Mann dreht einen Joint mit Marihuana. (Foto: dpa)
  • Sicherheit

Unions-Innenminister prüfen Klage zu Cannabislegalisierung

Eine Doktorandin aus Venezuela arbeitet im Labor. (Bild: © dpa)
  • Forschung

Forschung und Innovation am Oberrhein

Ein Thermometer zeigt fast 36 Grad Celsius an. (Bild: © Patrick Pleul / dpa)
  • Klimawandel

Gesundheit bei Hitzeaktionsplänen im Fokus

// //