"Einen transparenten Geheimdienst können Sie in die Tonne treten"
Der Historiker Jost Dülffer spricht im Interview mit der FR über die "Organisation Gehlen", die Rolle des BND in der "Spiegel-Affäre" und über Nazis beim Geheimdienst.
Professor Dülffer, für die Aufarbeitung der Nachkriegsgeschichte deutscher Ämter, Behörden oder Firmen war und ist stets die Frage struktureller und personeller Kontinuitäten zur NS-Zeit leitend. Was haben Sie darüber beim Bundesnachrichtendienst (BND) herausgefunden?
Dass Mitarbeiter des BND in großer Zahl Biografien mit NS-Belastung hatten, ist für den Historiker nicht so erstaunlich. Wo hätten die Leute denn sonst herkommen sollen? Da gab es in den bundesdeutschen Behörden insgesamt nur graduelle Unterschiede, und wie der BND sich auch aus dem NS-Verfolgungsapparat rekrutierte, wird von anderen Studien unseres Projektes näher erforscht. Spannend finde ich darüber hinaus die Frage, wie sich der nach seinem Gründungspräsidenten Reinhard Gehlen als „Organisation Gehlen“ bezeichnete Dienst bis zum Ende der 1960er Jahre in einer sich erst findenden demokratischen Gesellschaft als Institution am Rand, ja auch jenseits der Legalität behaupten konnte.
Wie gelang dem BND das?
Im Mantel des Geheimnisumwitterten und der vorgeblichen Notwendigkeit einer Gefahrenabwehr für den Staat verstand es Gehlen, einen Prozess der Demokratisierung seines Dienstes über Jahre aktiv zu behindern. Bis Anfang der 60er Jahre hatte der BND zudem Rückendeckung durch das Kanzleramt. Konrad Adenauer sah in der Organisation Gehlen ein Instrument zu seiner Herrschaftssicherung.
Inwiefern?
Gehlen zog die Daseinsberechtigung seines Dienstes aus dem strikten Antikommunismus, der auch für Adenauers Weltbild und Politikverständnis konstitutiv war. Für Gehlen selbst galt das erst recht. Damit legitimierte er auch sein politisches Mitspracherecht: „Ich weiß, wie die Kommunisten ticken. Darüber müssen wir aufklären.“ Dass die Organisation Gehlen als Auslandsgeheimdienst relevante Informationen liefern sollte, ist das eine. Dabei kam allerdings – muss man ehrlich sagen – wenig heraus. Die anderen Ministerien haben Statistiken zur Qualität des vom BND gelieferten Materials erstellt, die positiv waren und als Fleißkärtchen im Behördenapparat dienten. Bei näherem Hinsehen jedoch: Das meiste davon war öffentlich zugänglich oder ohnehin schon bekannt. Zugespitzt formuliert: ein prall gefüllter Ballon mit heißer Luft. Etwas anderes war der Aufbau eines gewaltigen Apparats, der sich gegen den Kommunismus richtete. Hierfür hatte Gehlen lange Zeit freie Hand. Doch dieses Gebilde wurde zunehmend zum Fossil in einer demokratischer werdenden Republik.
Was änderte sich im Lauf der Jahre?
Bis 1961/62 war der BND dem Kanzleramt nicht formell unterstellt, sondern nur lose „angegliedert“. Das bedeutete: Gehlen konnte nach Belieben schalten und walten, solange er Adenauers Kanzleramtschef Hans Globke nur immer brav unterrichtete. Das sollte sich dann nach einem der letzten Kabinettsbeschlüsse unter Adenauers 1963 ändern, der den BND als eine anständige Behörde dem Kanzleramt unterstellte. Gehlen aber hat es dann bis zu seiner Ablösung 1968 geschafft, dieses Ansinnen zu unterlaufen und zu torpedieren.
Wie kam es zu Adenauers Stimmungsumschwung gegenüber dem BND?
Auch der Kanzler hatte mitbekommen, dass im BND sehr viele Schaumschläger und Wichtigtuer unterwegs waren. Auch war er persönlich skeptisch wegen der NS-Belastungen von BND-Leuten. Es gibt die Geschichte, dass Gehlen einmal 16 ehemalige Gestapo-Männer einstellen wollte mit der Begründung, sie würden halt dringend gebraucht. Im Kontrollgremium des Bundestags bekam er dafür ein Plazet, nur Adenauer selber brachte „schwere moralische Bedenken“ vor. Ich glaube ja, der alte Fuchs wollte auf diese Weise alle Parteien – auch die Opposition – einfangen und für das Vorgehen mitverhaften. Zum eigentlichen Bruch aber kam es 1961/62. Da verlor Adenauer völlig das Vertrauen in den Dienst. Zunächst wurde der Leiter der Gegenspionage, Heinz Felfe, ein alter Nazi, als sowjetischer Spion enttarnt.
Ausgerechnet!
Es war nicht einmal der BND selbst, der Felfe auf die Schliche kam. Die entscheidenden Informationen gelangten über polnische Überläufer an die Amerikaner und dann erst an die Deutschen. Der BND spielte die Sache bis zum bitteren Ende herunter und wollte Felfe als kleines Licht hinstellen, das nichts gewusst und nichts zu sagen gehabt habe. Abenteuerlich! Der ganze sträfliche Leichtsinn, die Wurstigkeit des BND hatten zur Folge, dass künftig sowohl die politische Führung als auch andere Auslandsgeheimdienste vom BND so leicht kein Stück Brot mehr nehmen wollten. 1962 spitzte sich die Krise des BND dann durch die „Spiegel-Affäre“ weiter zu.
Im Bundestag fiel Adenauers berühmtes Wort von einem „Abgrund von Landesverrat“.
Es ging um die Frage, woher der „Spiegel“ seine Exklusiv-Informationen über den miserablen Zustand der Bundeswehr hatte. Der Verdacht fiel auf einen gewissen Oberst Wicht, dem Hamburger Residenten des BND. Der war zwar nicht der Informant, aber Adenauers Misstrauen ging inzwischen so weit, dass er davor stand, Gehlen verhaften zu lassen. Er bestellte ihn zu einem persönlichen Verhör ins Kanzleramt, weil er sich ihm belogen wähnte. Die Aktennotiz darüber habe ich bei meinen Recherchen gefunden. Sie ist in jeglicher Hinsicht ein Dokument der Zerrüttung.
Wie konnte Gehlen sich dann trotzdem an der Spitze des BND halten?
Nun, Gehlen war ein Charmeur und ein begnadeter Selbstdarsteller. In unzähligen vertraulichen Gesprächen mit Ministerialbeamten und Parlamentariern wusste er sich und den Dienst als höchst effiziente Garanten deutscher Sicherheitsinteressen zu inszenieren. Inhaltlich bestand sein – bereits bei der Wehrmachts-Aufklärung während des Zweiten Weltkriegs erprobtes – Erfolgsrezept darin, aus einer Fülle von Einzelinformationen ein Narrativ nach dem Motto zu formen: „Es kann so sein, es kann aber auch nicht so sein.“ Mit solchen Wischiwaschi-Dossiers war der Dienst im Nachhinein immer fein heraus. In der Öffentlichkeit allerdings hatte Gehlen über die ganze Zeit hinweg den Nimbus von „unserem Mann mit dem Schlapphut und dem umfassenden Geheimwissen“. Dauernd standen irgendwelche kleinen Erfolgsmeldungen in den Zeitungen. Das hatte Gehlen einer ausgeklügelten und ausgesprochen erfolgreichen Beeinflussung der seriösen Medien zu verdanken.
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Wie ging die vor sich?
Gehlen hatte eine Reihe von „Spezis“, Journalisten seines Vertrauens, denen er von Zeit zu Zeit vermeintliche Sensationsgeschichten zur Veröffentlichung lieferte. Im Gegenzug standen dann Elogen über den BND und seinen Chef in den Blättern. Auf diesem Geben und Nehmen gründete Gehlens Ruf ganz wesentlich. Das betraf natürlich in erster Linie die konservative Presse, allen voran den Springer-Verlag, bei dem der von Gehlen propagierte Antikommunismus zur publizistischen DNA gehörte. Aber auch in den liberalen und linken Medien hatte Gehlen seine Fans. Marion Gräfin Dönhoff von der „Zeit“ etwa war seine größte Verehrerin. Sie würdigte ihn zu seinem Abschied als feingeistigen Intellektuellen, der einen plumpen Antikommunismus hinter sich gelassen habe. Da kann man wirklich nur den Kopf schütteln. Himmel nochmal, dieser Mann lebte von seinem Antikommunismus! Bei meinen Recherchen bin ich auch auf ein Detail gestoßen, das Sie bei der FR besonders interessieren dürfte: Der schon erwähnte BND-Oberst Adolf Wicht pflegte eigene Kontakte zum FR-Gründungsherausgeber Karl Gerold, der bei vielen im Ruch eines Kommunistenfreunds stand. Wicht zeigte ihm allerhand Material, das Gerold interessant fand. Und auch wenn er – wie er Wicht bedeutete – nicht direkt mit dem BND zu tun haben wollte, wurde Gerold so doch zu einer Art Sympathisant, der sich gern auch mal nach Pullach in die BND-Zentrale einladen ließ. Sie sehen daran, wie die Gehlensche Landschaftspflege funktionierte.
Aber der „Spiegel“ war – um im Bild zu bleiben – schon vermintes Gelände?
Ja und nein. Einerseits galt das Magazin als Hauptfeind, andererseits suchte man aber auch die redaktionelle Linie mit eigenen Informationen zu beeinflussen. Und da war Gehlen froh, auch über Wicht einen Draht in die Redaktion zu haben. Übrigens heuerte Wicht, nachdem er im Zuge der Spiegel-Affäre als Bauernopfer beim BND herausgeflogen war, später selber im Auslandsvertrieb des Spiegel an. In dessen berühmt gewordener BND-Serie „Pullach intern“ Anfang der 70er Jahre war Wicht persönlich involviert; er bekam bestimmte Einschätzungen zur Begutachtung vorgelegt und konnte dann sagen, „ja, das stimmt so“ oder eben „nein, so ist das nicht“. Der vielleicht interessanteste Fall der Medienbeeinflussung spielte aber beim WDR.
Nämlich?
Dort gab dort in den 60er Jahren beim Hörfunk einen Hauptabteilungsleiter Politik namens August Hoppe mit stramm konservativ-reaktionären Überzeugungen. Er beobachtete mit Abscheu die „linken Machenschaften“ im Sender, berichtete darüber gegen Bezahlung an den BND und bestückte auch einen Informationsdienst namens „Roter Brief“. Hoppe war einer der wichtigsten Strippenzieher für den BND im Dienste der öffentlichen „Aufklärung“ über den vermeintlichen linken, kommunistischen oder wenigstens kommunistenfreundlichen „Mainstream“ der deutschen Medien und die damit verbundenen Gefahren für die Republik. Mit den Jahren zog dieser aggressive Anti-Kommunismus dann allerdings nicht mehr so. Das hatte alles nichts mit der eigentlichen Aufgabe, der Auslandsaufklärung zu tun.
War der BND mithin eine Art Staat im Staat?
Gehlen ließ sich jedenfalls von dem Anspruch leiten, eine Art para-staatliches Unternehmen neben dem Staat zu sein, das dessen vermeintliche Interessen nach innen wie nach außen wahrnahm – im Rahmen eines zwar nicht mehr diktatorischen Staatsverständnisses wie im Nationalsozialismus, aber doch noch mit einem sehr autoritären Begriff vom Staat.
Und die Frage einer rechtsstaatlichen Aufsicht?
Die war besonders schwierig, wenn es um die Informationsgewinnung durch Abhören ging. Das betraf gerade in Ablösung bisheriger unbeschränkter alliierter Rechte eine gesetzlich kaum zu regelnde Grauzone und – wenn die Dienste es etwa „zur Abwehr einer Kriegsgefahr“ für notwendig halten – gern auch in der Illegalität stattfindet. Darin liegt wohl ein Grundkonflikt in einem Rechtsstaat. Ich konnte darlegen, wie der BND immer wieder in der Vorbereitung der entsprechenden neuen Gesetze 1968 bei der Regierung und speziell im Kanzleramt vorstellig wurde und sein potenziell grenzenloses Bedürfnis nach Fernmelde- und Briefkontrolle einforderte, das Grundrechten widersprach und nur sehr indirekt in einem Gesetz zu verstecken war. Daran wird ein Dilemma deutlich, in das Regierungen von Rechtsstaaten unweigerlich geraten.
Parlamentarische Kontrolle, wie sie heute besteht, sollte dieses Dilemma lösen helfen?
Eine parlamentarische Kontrolle oder Aufsicht fand zur Zeit Adenauers eigentlich nicht statt. Ihm schwebte die Begleitung der geheimdienstlichen Arbeit durch ein Gremium von den Fraktionsspitzen, Honoratioren also mehr oder weniger, vor. Das klappte natürlich nicht – weder zur Zeit Adenauers noch danach. Ich habe als Student 1968 gegen die Notstandsgesetze demonstriert, weil ich damals dachte, sie sollten dann auch angewandt werden und würden die Demokratie kaputt machen. Heute weiß ich, dass die Große Koalition parallel dazu den BND gesetzlich ermächtigte, mitten im tiefsten Frieden permanent Postsäcke zu durchstöbern und Telefonate abzuhören. Es waren dies die Anfänge einer seriellen Ausspähung, die man notdürftig rechtsstaatlich zu bemänteln suchte. Vom Versuch einer effizienten Kontrolle der Geheimdienste kann man im Grunde erst seit 1978 sprechen. Einerseits geschah dies durch hochrangige Parlamentarier, konkret die Fraktionsspitzen, andererseits durch die Fachpolitiker im Bundestag. Zugegebenermaßen ist solch eine Kontrolle aber auch strukturell schwierig. Man kann die Ausgaben nachhalten, ja. Aber wie soll ein Abgeordneter beurteilen, ob bestimmte Operationen notwendig und sinnvoll sind? Für die 60er Jahre kann ich sagen, dass es in den Aufsichtsorganen primär um Finanzfragen ging. Der Rest war ein zumeist wohlwollendes Begleiten der selektiv mitgeteilten BND-Aktivitäten. Statt kritisch hinzuhören und nachzufassen, schienen die zuständigen Parlamentarier häufig eher geschmeichelt zu sein, was sie vom BND alles an streng Geheimem zu hören bekamen. Ein Oppositionspolitiker wie Fritz Erler (SPD), sonst von mir hoch geschätzt, zeigte sich hier besonders verständnisvoll für die Aktivitäten des BND.
Ist die ganze Konstruktion von Geheimdiensten in einer offenen Gesellschaft nicht ein Widerspruch in sich?
In gewissem Maße ist das Spannungsverhältnis von Geheimhaltung und Transparenz in der Tat unauflösbar. Das muss gerade in einer Demokratie immer wieder kontrolliert und neu ausgehandelt werden. Einen völlig transparenten Geheimdienst können Sie gleich in die Tonne treten. Aber im Spannungsverhältnis des Legalen und Legitimen muss ein Geheimdienst auch seinerseits im Rahmen von Recht und Gesetz agieren. Und er darf auch nicht jenseits der Grenzen seines eigentlichen Auftrags arbeiten. Das war doch das Hauptproblem beim BND: Es wurden ständig gerade innenpolitisch Dinge gemacht, für die der Dienst nicht zuständig war. Pointiert würde ich sagen: Geheimdienste können ihre Grenzen in der Demokratie erkennen – was man tun darf und was nicht, wen man bespitzeln darf und wen nicht und dazu ist neben der Öffentlichkeit auch parlamentarische Kontrolle nötig. Noch in den 60er Jahren aber waren der BND und seine Leute – natürlich auch in der Folge vormaliger NS-Verstrickungen – dazu weder fähig noch willens.
Vorgänge wie der NSA-Skandal lassen den Schluss zu, dass sich daran in der Zwischenzeit wenig geändert hat.
Da kann ich Ihnen nicht widersprechen. Insofern war es von der Bundeskanzlerin naiv zu sagen, „Abhören unter Freunden, das geht gar nicht“. Und sich darüber aufzuregen, dass es trotzdem passiert ist, war erst recht. So machen’s halt alle. Das neue BND-Gesetz versucht immerhin, Grenzüberschreitung zu verhindern und rechtsstaatlich zu fassen. Unter dem Vorwand der Sicherheit sehen sich Geheimdienste ja immer gern dazu berechtigt, alles zu tun, was geht; es darf halt nur nicht auffallen. Das war bis 1968 durchgängig die Mentalität auch im BND. Danach hat sich zumindest ein Bewusstsein für Grenzen des Zulässigen gebildet. Wie weit das aber trägt? Schwer zu sagen. Der 2016 geschasste BND-Präsident Gerhard Schindler hat dazu auch öffentlich gestanden, dass er es nicht geschafft habe, den eigenen Laden gerade in Abhörfragen in den Griff zu bekommen.
Wie war es eigentlich um den Zugang Ihrer Historiker-Kommission zu den BND-Akten bestellt?
Nach bestem Wissen und Gewissen behaupte ich: Wir haben alles bekommen, was der BND in seinem Archiv bislang selbst gefunden hatte, und wir haben alles Relevante sehen, schreiben und dann auch veröffentlichen können.
Mit Ausnahme des Nachlasses von Reinhard Gehlen.
Das stimmt. Diese Unterlagen sind auf mir unbekannten Wegen bei der „Süddeutschen Zeitung“ gelandet, die sie aber bis heute leider nicht herausrücken will, sondern daraus seit 2017 lieber von Zeit zu Zeit groß aufgezogene Geschichten extrahiert. Die bringen den Historiker nicht wirklich weiter, lassen sich aber als spannende Räuberpistolen gut lesen.
Ist es für Sie misslich, dass Sie bei Ihren Forschungsarbeiten auf Gehlens Material verzichten mussten?
Gehlen hat nach seinem Ausscheiden aus dem BND mit Hilfe seiner Tochter und des CIA alles, was er – illegal! – in seinem privaten Bestand hatte, verfilmen und außer Landes bringen lassen, aus Sorge um den politischen Kurs der Bundesrepublik unter Brandt und Schmidt in den 70er Jahren. Es zeigt sich bisher, dass diese Mikrofilme viel historisch Belangloses enthalten. Die bisherigen SZ-Veröffentlichungen haben jedenfalls nichts Substanzielles erbracht.
Interview: Joachim Frank