Russlands Kampf gegen den Whatsapp-Konkurrenten – Seite 1

Hat Pawel Durow am Ende klein beigegeben? Eigentlich liebt er es, seine Gegner zu ärgern, egal ob Geheimdienste oder die Konkurrenz. Der Gründer des Messengerdienstes Telegram hatte auch die in Russland populäre Facebook-Alternative VKontakte gegründet und will mit Staaten prinzipiell nicht kooperieren. Seit drei Jahren lebt er nicht mehr in Russland. Den Amerikanern warf Durow kürzlich einen Bestechungsversuch seiner Entwickler vor. Als der Iran die Anruffunktion von Telegram sperrte, fragte Durow, warum davon andere Messenger wie WhatsApp nicht betroffen seien. Doch auch in seinem Herkunftsland Russland hat Durow Probleme.

Schon vor drei Jahren hatte Durow nach eigenen Aussagen seine Anteile an Russlands größtem Netzwerk VKontakte verkaufen müssen, nachdem er sich geweigert hatte, dem Geheimdienst FSB die Nutzerdaten ukrainischer Maidan-Aktivisten zu verraten. Auch für seinen Telegram-Messenger interessiert sich die Staatsmacht. Schätzungsweise sechs Millionen Russen verwenden ihn. Vielen Russen gilt Telegram mit seiner Verschlüsselung als sicher. Auch deshalb sind inzwischen manche Telegram-Kanäle zu anonymen, alternativen Mini-Medien avanciert, die täglich von Zehntausenden gelesen werden.

Alles begann mit der Aufforderung der für Kommunikation, Informationstechnologie und Massenkommunikation zuständigen russischen Aufsichtsbehörde Roskomnadzor, Durow möge seinen Messengerdienst in einem speziellen Register bei der Behörde eintragen. Anderenfalls drohe die Sperrung. Kurze Zeit später starteten Staatsmedien eine Kampagne und berichteten, Terroristen hätten bei ihrem Anschlag in Sankt Petersburg vor drei Monaten ausgerechnet per Telegram kommuniziert. Durow warf den Behörden seinerseits vor, die nationalen Interessen Russlands zu verraten, schließlich sei sein Messenger Russland gegenüber neutral, während die Blockierung der "von den USA kontrollierten" Dienste WhatsApp und Facebook-Messenger nicht auf der Agenda stünde.  

Regierung will Internet überwachen

Schließlich landete Telegram dann doch im Roskomnadzor-Register. In einem Beitrag auf seinem VK-Profil übermittelte Durow die benötigten Angaben zu seinem Unternehmen, bestehend aus einem öffentlichen Handelsregistereintrag in London und einer ebenfalls öffentlichen E-Mail-Adresse. Er betonte jedoch, keine Nutzerdaten herauszugeben zu wollen.

Doch seit sich Roskomnadzor nach dieser gewonnen Schlacht vorerst zufriedengestellt gab, rätselte die Internetcommunity, was es mit dieser Einigung auf sich haben könnte. Die einen, etwa Russlands bekannte IT-Expertin Irina Borogan, sind enttäuscht und glauben, dass Durow nachgegeben hat. "Durow hat sich mit der angedrohten Sperrung erpressen lassen", sagt Borogan. Sie habe jedenfalls den Messenger von ihre Handy gelöscht, sagte sie. Der Branchenkenner Anton Merkurow, der einst für den Messengerdienst Firechat arbeitete, deutet Durows Schritt eher dahingehend, dass dieser die Behörden so auf nette Art und Weise davon abgehalten habe, weitergehenden Einfluss zu nehmen.

Kritiker des Gesetzes fürchten Missbrauch

Doch auch wenn damit ein erster staatlicher Angriffsversuch abgewendet sein sollte, Telegram hat ein Problem: Steht der Messengerdienst im Register, muss er demnächst auch die immer strengeren russischen Gesetze umsetzen. Da wäre zum einen die Pflicht, die Daten russischer Nutzer auf Servern innerhalb Russlands zu speichern. Diesem Gesetz fiel bisher etwa das Karriere-Netzwerk LinkedIn zum Opfer, das sich geweigert hatte, die Daten dort abzulegen und in Russland seither blockiert wird.

Im vergangenen Jahr unterschrieb Russlands Präsident Wladimir Putin ein Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung. Demzufolge müssen Anbieter und Provider Verbindungsdaten für drei Jahre speichern. Konkrete Inhalte wie Nachrichten, Fotos und andere Dateien, die Nutzer per Messenger verschicken, müssen sechs Monate gespeichert und auf Wunsch den Behörden übermittelt werden.

Der letzte Vorstoß richtet sich gegen Anbieter von Virtual Private Networks (VPN). Das sind spezielle Programme, mit denen Nutzer ihre russische IP verschleiern können. Damit können beispielsweise in Russland als extremistisch gesperrte Seiten  aufgerufen oder in Russland gesperrte Apps benutzt werden. Kritiker des Gesetzes fürchten vor allem den Missbrauch seitens der Staatsmacht, etwa um Oppositionelle zu überwachen.

Selbst der Kreml nutzt Telegram

Durow hat nun angekündigt, der Telegram-Messenger werde sich diesen Gesetzen nicht unterwerfen. Viele Nutzer fürchten deshalb den nächsten Angriff auf den Internetdienst. Die Sorgen könnten berechtigt sein, zumindest legen das auch die Äußerungen von Kremlberatern nahe. Maxim Grigorjew etwa leitete einst die Stiftung zur Erforschung von Demokratieproblemen und ist Mitglied in der Gesellschaftskammer, einem Beratungsgremium des Kreml, in dem verschiedene Vertreter der Zivilgesellschaft zu Wort kommen sollen. Seine öffentlich Einschätzung zum Messengerdienst: "Telegram ist zu einem der wichtigsten Kanäle für die Kommunikation und Organisation von Terroristen geworden." Er selbst befürworte Blockierungen zwar nicht, allerdings müssten Services wie Durows Messenger sich eben an russische Gesetze halten. "Telegrams Image als ein vor dem Zugriff der Behörden sicherer Kommunikationskanal hat dazu beigetragen, dass Terroristen dort Propaganda verbreiten und sogar neue Kämpfer rekrutieren", sagt der Politologe.

Andere, unabhängige Experten wie Merkurow jedoch halten das Terrorismus-Argument für vorgeschoben. Für ihn sieht der kürzliche Angriff auf Telegram eher wie eine PR-Aktion der Aufsichtsbehörden aus, ohne Genehmigung von ganz oben. "Durow ist ein bequemes Ziel, weil er sich auf eine öffentliche Diskussion einlässt. So können die Behörden zeigen, dass sie etwas tun und sicher sein, dass es jeder mitbekommt". Gleichzeitig glaubt Merkurow nicht daran, dass der Dienst komplett gesperrt werden kann. Dazu fehlten die technischen Mittel, zumal jeder diese Sperren mit einem VPN-Programm umgehen kann. Diese Anonymisierungstools zu verbieten, dürfte technisch kaum machbar sein.

"Selbst in Putins Administration wird Telegram benutzt, auch um dank der anonymen Nachrichtenkanäle informiert zu bleiben", erklärt Merkurow. Das bestätigte auch Putins Sprecher Dimitri Peskow. "Im Kreml benutzen wir Telegram für die interne Kommunikation", sagte er der Zeitung RBK. Sollte es jedoch zu einer Sperre kommen, werde man auf andere Messenger ausweichen.